Liquidsteuer im Jahr 2024

Auswirkungen des Tabakmodernisierungsgesetzes von 2022

KURZÜBERSICHT

Die Steuer gilt für alle in E-Zigaretten verwendbare Flüssigkeiten, so auch auf nikotinfreie Produkte.

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Die Liquidsteuer ist da!

Es ist beschlossene Sache – die Tabaksteuer wurde 2022 auf Produkte rund um die E-Zigarette ausgeweitet. Über die Verhältnismäßigkeit muss man als Insider nicht diskutieren – zeigt sich hier doch wieder das volle Maß der Inkompetenz der Politik. 

Dennoch ist das auch ein Schritt in die richtige Richtung: Gab es trotz der zwischenzeitlichen Existenz vieler wissenschaftlicher, repräsentativer Studien sowie zahlreichen positiven Erfahrungen von Nutzern doch trotzdem immer wieder Diskussionen um das Produkt an sich – das ist jetzt zumindest aus politischer Sicht vorbei!

Was wird besteuert?

Die Steuer gilt zweckbezogen für alle in E-Zigaretten verwendbare Flüssigkeiten. Das bedeutet, dass die Versteuerung abhängig vom Verwendungszweck ist. Brauchst du destilliertes Wasser, um zuhause dein Bügeleisen kalkfrei zu betreiben, so kannst du den 1 Liter-Kanister weiterhin für 1,99 € kaufen. Willst du damit dein selbstgemischtes Liquid anreichern, zahlst du für den Liter-Kanister künftig 200 € Steuern (+Mehrwertsteuer auf die Tabaksteuer) Aufpreis. Merkst du was?!

Die Steuer betrifft nun also sowohl nikotinhaltige als auch nikotinfreie Liquids, Shortfill-Liquids, Longfill-Aromen, Standardaromen sowie Base jeglicher Art sowie dessen Einzelkomponenten. Produkte, die bis zum 30.06.2022 produziert wurden, sind steuerfrei. Ab 01.07.2022 produzierte Ware darf nur noch mit Steuerbanderole verkauft werden.

Wie hoch ist die Liquidsteuer aktuell?

Im Jahr 2024 liegt die aktuelle Liquidsteuer in Deutschland bei 0,20 € / ml.

Entstehung

Innerhalb der Europäischen Union wird seit geraumer Zeit an der Besteuerung von E-Zigaretten gearbeitet. Hier ist vor allem eine Steuer auf Basis des Nikotingehalts eines Liquids im Gespräch.

Ein erster Entwurf des deutschen Finanzministeriums unter damaliger Leitung von Olaf Scholz sah vor, eine stufenweise Erhöhung auf eben dieser Basis mit zunächst 0,02 € je Milligramm Nikotin, später 0,04 € je Milligramm durchzuführen. Nachdem dieser Entwurf keine Zustimmung finden konnte, wurde ein neuer Gesetzesentwurf erarbeitet. Dieser sieht, wie jetzt auch beschlossene Sache ist, eine volumenabhängige Steuer auf alle Flüssigkeiten vor, die mit einer E-Zigarette konsumiert werden können. So fallen nun auch alle nikotinfreie Produkte unter diese Steuer.

Problematik

Diese Steuer wird das Dampfen teurer machen. Wie eingangs erwähnt, ist dies zunächst positiv zu werten, da damit unser Markt weiter reguliert und überwacht wird und damit die ständige Diskussion rund um die E-Zigarette aufhört. Auch schwarze Schafe unter den Anbietern werden damit ausgemerzt.

Allerdings ist die Art von Steuer unverhältnismäßig und spiegelt leider in keiner Weise das Potenzial der E-Zigarette wider. Im Gegenteil wird so die E-Zigarette, die bewiesenermaßen deutlich weniger schädlich ist und das Potenzial hat, zahlreiche Raucher abzuholen und vor weiteren Folgen des klassischen Tabakkonsums zu schützen, dem Interessierten durch die viel höheren Preise im Vergleich zu konventionellen Zigaretten madig gemacht.

Zudem ist die Steuer unfair – bei uns zahlst du unabhängig des riesigen Aufwands in der Produktion künftig einen Haufen Steuern auf die Produkte, die du ums Eck steuerfrei erwerben kannst (Verhältnismäßigeitsprinzip).

Schlussendlich kurbelt die Steuer in Deutschland auch aufgrund des Alleingangs Deutschlands, das nicht auf eine einheitliche Regelung der EU warten wollte, den Schwarzmarkt massiv an. Wozu das führen kann, zeigte uns in der Vergangenheit bereits die Evali-Krise in den USA, bei der es durch gepanschte Liquids auf dem Schwarzmarkt sogar zu Verletzten und Toten kam!

Der Zoll hat es bereits mehrfach angedeutet – mischst du dir dein Liquid künftig mit nicht versteuerter Base an, so machst du dich strafbar im Sinne der Steuerhinterziehung! So werden ehrbare Bürger zu Straftätern gemacht!

Ein Schelm, wer böses denkt

Ja, wir sind mit der Art und Weise der Besteuerung unserer Produkte nicht zufrieden. Ja, man kann den verantwortlichen Stellen Inkompetenz oder gar noch schlimmeres vorwerfen. Ja, auch Lobbyismus spielt sicherlich auch hier eine große Rolle, blickt man nur mal über den Tellerrand hinaus!

Allerdings ist es der falsche Weg, den Umstand hier nur mit Emotionen zu betrachten und entsprechend zu reagieren! Vielmehr erfordert es einen ausgeprägten Sachverstand sowie eine fortführende, sachliche Diskussion und Aufklärung.

Die Verbände arbeiten hier bereits daran – Klagen bzw. Verfassungsbeschwerden sind zwischenzeitlich eingereicht. Die Geschichte anderer Länder wie bspw. Italien zeigt, dass dies nicht endgültig ist und das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.

Es lohnt sich trotzdem!

Betrachtet man die E-Zigarette als reines Substitut zu konventionellen Zigaretten und nutzt bspw. einen Backendampfer (MTL), so kommt der durchschnittliche Raucher (ca. 15 Zigaretten/Tag) mit einem 10ml-Liquid 2-3 Tage weit – finanziell gesehen ist das immer noch eine Ersparnis!

Unabhängig davon steht der gesundheitliche Nutzen im Vordergrund – Tausende Schadstoffe in einer Zigarette vs. durchschnittlich <10 Inhaltsstoffe im Liquid zeigen doch schon auf, wie das zu interpretieren ist. Frage doch auch mal deinen Arzt, was er für besser hält: Verbrennung oder Verdampfung? PG und VG werden auch in anderen Bereichen tagtäglich konsumiert (Lebensmittel, Medizin uvm.). Zahlreiche Studien, allen voran die Oxford-Studie aus England, weisen auf Basis repräsentativer, wissenschaftlicher Methoden auf die deutlich geringere Schädlichkeit hin.

Kein Produkt imitiert den klassischen Vorgang des Rauchens besser als eine E-Zigarette!